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Aktuelle Corona Informationen

Sehr geehrte Bürger und Bürgerinnen,

Die bayerische Staatsregierung hat am 16. März 2020 aufgrund der Corona-Pandemie den Katastrophenfall für ganz Bayern ausgerufen.

Sicherheit und gesundheitliche Fürsorge meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben für mich als Bürgermeister höchste Priorität.

Zum Schutz der Mitarbeiter wurde das Rathaus und alle betrieblichen Außenstellen (Kulturfabrik, Eishalle, Hallenbad, Turnhallen, Kita, Schulen, Bauhof) für die Öffentlichkeit geschlossen. Der Dienstbetrieb wird allerdings für dringliche und unaufschiebbare Angelegenheiten aufrechterhalten.

Die Stadt Höchstadt a.d.Aisch ist in dieser von Zeit von 08.00 bis 12.00 Uhr unter der Service Telefonnummer 09193/6260 oder per E-Mail: Info@hoechstadt.de erreichbar.

Dringliche Angelegenheiten werden unter Terminvereinbarungen abgesprochen. Wir bearbeiten ihr Anliegen schriftlich, telefonisch oder durch Posteinwurf.

Nachdem klar war, dass sich die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 nicht aufhalten lässt, wurde im Rathaus ein Krisenstab eingerichtet, welcher sich intensiv mit dem Thema beschäftigt und Handlungsabläufe definiert. Der Krisenstab trifft sich regelmäßig, um im Bedarfsfall schnell reagieren zu können.

Aktuelle Informationen finden Sie auf der Homepage der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung:

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/

Bleiben Sie gesund!

Ihr Bürgermeister Gerald Brehm

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Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-98

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit § 65 Satz 2 Nr. 2 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) folgende

                                                                Allgemeinverfügung

1. Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten.

2. Untersagt werden Gastronomiebetriebe jeder Art. Ausgenommen ist die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen.

3. Untersagt wird der Besuch von

a) Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt (Einrichtungen nach § 23 Abs. 3 Nr. 1 und 3 IfSG); ausgenommen hiervon sind Geburts- und Kinderstationen für engste Angehörige und Palliativstationen und Hospize,

b) vollstationären Einrichtungen der Pflege gem. § 71 Abs. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI),

c) Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX), in denen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbracht werden,

d) ambulant betreuten Wohngemeinschaften nach Art. 2 Abs. 3 Pflegewohnqualitätsgesetz (PfleWoqG) zum Zwecke der außerklinischen Intensivpflege (IntensivpflegeWGs), in denen ambulante Pflegedienste gemäß § 23 Abs. 6a IfSG Dienstleistungen erbringen und

e) Altenheimen und Seniorenresidenzen.

4. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt.

5. Triftige Gründe sind insbesondere:

a) die Ausübung beruflicher Tätigkeiten,

b) die Inanspruchnahme medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen (z. B. Arztbesuch, medizinische Behandlungen; Blutspenden sind ausdrücklich erlaubt) sowie der Besuch bei Angehörigen helfender Berufe, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist (z. B. Psycho- und Physiotherapeuten),

c) Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Bedarfs (z. B. Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Tierbedarfshandel, Brief- und Versandhandel, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Banken und Geldautomaten, Post, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Reinigungen sowie die Abgabe von Briefwahlunterlagen). Nicht zur Deckung des täglichen Bedarfs gehört die Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen wie etwa der Besuch von Friseurbetrieben,

d) der Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorgerechts im jeweiligen privaten Bereich,

e) die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,

f) die Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis,

g) Sport und Bewegung an der frischen Luft, allerdings ausschließlich alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung und

h) Handlungen zur Versorgung von Tieren.

6. Die Polizei ist angehalten, die Einhaltung der Ausgangsbeschränkung zu kontrollieren. Im Falle einer Kontrolle sind die triftigen Gründe durch den Betroffenen glaubhaft zu machen.

7. Ein Verstoß gegen diese Allgemeinverfügung kann nach § 73 Abs. 1a Nr. 6 des Infektionsschutzgesetzes als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

8. Weiter gehende Anordnungen der örtlichen Gesundheitsbehörden bleiben unberührt.

9. Diese Allgemeinverfügung ist nach § 28 Abs. 3, § 16 Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes sofort vollziehbar.

10. Diese Allgemeinverfügung tritt am 21.03.2020, 00:00 Uhr in Kraft und mit Ablauf des 03.04.2020 außer Kraft. Die Ausgangsbeschränkungen enden damit am 03.04.2020, 24:00 Uhr.

Begründung

Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die gesamte Gesellschaft und das Gesundheitssystem vor enorme Herausforderungen. Es besteht weltweit, deutschland- und bayernweit eine sehr dynamische und ernstzunehmende Situation mit starker Zunahme der Fallzahlen innerhalb weniger Tage. Die Weltgesundheitsorganisation hat die Ausbreitung des Virus und der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 am 11. März 2020 als Pandemie eingestuft.

Die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland wird derzeit insgesamt als hoch eingeschätzt. COVID-19 ist sehr infektiös. Besonders ältere Menschen und solche mit vorbestehenden Grunderkrankungen sind von schweren Krankheitsverläufen betroffen und können an der Krankheit sterben. Da derzeit weder eine Impfung noch eine spezifische Therapie zur Verfügung stehen, müssen alle Maßnahmen ergriffen werden, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verzögern. Ziel ist es, durch eine Verlangsamung des Infektionsgeschehens die Belastung für das Gesundheitswesen insgesamt zu reduzieren, Belastungsspitzen zu vermeiden und die medizinische Versorgung sicherzustellen. Die Staatsregierung hat dazu bereits zahlreiche Maßnahmen eingeleitet.

Gemäß § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG trifft die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist.

Nach § 28 Abs. 1 Satz 2 Hs. 2 IfSG kann die zuständige Behörde Personen verpflichten, den Ort an dem sie sich befinden, nicht zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte nicht zu betreten, bis die notwendigen Schutzmaßnahmen durchgeführt worden sind.

Zur Begründung im Einzelnen:

Zu 1.: 

Die weitgehende Reduktion bzw. Beschränkung sozialer Kontakte im privaten und öffentlichen Bereich trägt entscheidend dazu bei, die Übertragung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in der Bevölkerung zu verringern. Diesem Zweck dienen Ausgangsbeschränkungen. Indem die Ausbreitung verlangsamt wird, können die zu erwartenden schweren Erkrankungsfälle von COVID-19 über einen längeren Zeitraum verteilt und Versorgungsengpässe in den Krankenhäusern vermieden werden.

Zu 2.:

Zur Verhinderung einer weiteren schnellen Verbreitung des Coronavirus ist die Schließung sämtlicher gastronomischen Betriebe mit Ausnahme der Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Lieferdiensten geboten. Gastronomische Betriebe bergen aufgrund des regelmäßig – auch bei Abstandhaltung zwischen den Gästen durch entsprechende Vorkehrungen bei den Tischen – erfolgenden Austauschs von unverpackten Getränken und Mahlzeiten zwischen Bedienung und Gästen ein erhöhtes Risiko der Übertragung des Coronavirus. Zudem bilden sie als Stätten der Zusammenkunft zwischen Menschen ein erhöhtes Risiko im Hinblick auf Ansteckungen durch stetig wechselnden Publikumsverkehr. Da bisherige mildere Mittel, die in der Allgemeinverfügung zu Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020, Az. 51-G8000-2020/122-67, geändert durch Bekanntmachung vom 17.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-83, nicht zu einer Reduktion des Infektionsgeschehens geführt haben, ist die Schließung gastronomischer Betriebe als ultima ratio zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung geboten und verhältnismäßig. Die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und der Weiterbetrieb von Lieferdiensten bleiben aufrechterhalten. Dies ist insbesondere auch für Personen erforderlich, die das Haus auch aus triftigen Gründen nicht verlassen können.

Zu 3.:

In den genannten Einrichtungen werden vielfach Personen betreut, die durch eine Infektion mit dem neuen Erreger in besonders schwerer Weise gesundheitlich gefährdet wären. Zum Schutz dieser besonders vulnerablen Personengruppen muss der Besuch der Einrichtungen als ultima ratio vollständig untersagt werden, weil bereits angeordnete weniger eingreifende Maßnahmen in Gestalt der Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 13.03.2020, Az. G51b-G8000-2020/122-56, geändert durch Bekanntmachung vom 17.03.2020, Az. GZ6a-G8000-2020/122-82 nicht zu einer Reduktion des Infektionsgeschehens geführt hat. Da vorliegend lediglich der Besuch der Einrichtungen untersagt wird, ist das Aufsuchen der Einrichtung zum Zweck des Behandeltwerdens nicht umfasst. Neben der Vermeidung von Einträgen des Erregers wird durch das Besuchsverbot auch die medizinische Versorgung unterstützt. Das Erkrankungsrisiko des betreuenden und medizinischen Personals wird verringert. Dadurch tragen die Maßnahmen für die erfassten medizinischen Einrichtungen auch zur Aufrechterhaltung der Versorgungskapazitäten bei und sind daher auch zum Schutz der Gesundheit der Allgemeinheit unabdingbar.

Zu 4.-6.:

Aufgrund des massiven Anstiegs und des bislang weitgehend ungebremsten Verlaufs der Neuinfektionen zeigt sich, dass die bisher getroffenen milderen Mittel, die in der Allgemeinverfügung zu Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020, Az. 51-G8000-2020/122-67, geändert durch Bekanntmachung vom 17.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-83, nicht zu einer Reduktion des Infektionsgeschehens geführt haben. Darüber hinaus sind nach wie vor auch größere Ansammlungen von Personen an öffentlichen Plätzen zu beobachten. Entsprechend sind als ultima ratio Ausgangsbeschränkungen zwingend geboten, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. Es handelt sich vorliegend nicht um eine Freiheitsentziehung, sondern lediglich um eine Einschränkung der persönlichen Bewegungsfreiheit. Das Verlassen der Wohnung ist aus Verhältnismäßigkeitsgründen bei Vorliegen triftiger Gründe gestattet, die im Einzelnen in Nr. 6 aufgelistet sind. Das Vorliegen dieser Gründe ist bei Kontrollen durch die Polizei glaubhaft zu machen.

Zu 7.:

Zuwiderhandlungen sind als Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro bewehrt (§ 73 Abs. 1a Nr. 6 und Abs. 2 IfSG). Die Zuwiderhandlung gegen eine vollziehbare Anordnung nach § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG ist gemäß § 75 Abs. 1 Nr. 1 IfSG strafbewehrt.

Zu 8.:

Weiter gehende Anordnungen der örtlichen Gesundheitsbehörden bleiben unberührt.

Zu 9.:

Die sofortige Vollziehbarkeit ergibt sich aus § 28 Abs. 3, § 16 Abs. 8 IfSG.

Zu 10.: 

Das Inkrafttreten richtet sich nach Art. 41 Abs. 4 Satz 4 BayVwVfG.

 

gez.
Winfried Brechmann

Aufruf Bürgermeister an alle Bürgerinnen und Bürger

Liebe Höchstadterinnen und Höchstadter!

Zunächst einmal möchte ich mich für den überwältigenden Vertrauensbeweis bedanken, den Sie durch Ihre Wahl des 1. Bürgermeisters der Stadt Höchstadt a.d. Aisch gegeben haben. Das ist eine großartige Bestätigung unseres bisherigen Wirkens für Sie alle und unsere schöne Stadt. Wir werden auch weiterhin alles uns Mögliche tun, um dieses Vertrauen zu bestätigen.

Heute wende ich mich an Sie, weil wir im Moment vor der vielleicht größten Herausforderung seit dem zweiten Weltkrieg stehen. Es kommt jetzt auf jede Einzelne und jeden Einzelnen von uns und die Gemeinschaft als Ganzes an. Wir können diese Phase nur überwinden, wenn wir alle zusammenhelfen. Deshalb bitte ich Sie inständig: Halten Sie sich an die Ausgangsbeschränkungen und bleiben Sie zuhause, wenn es nicht dringend notwendig ist, das Haus zu verlassen!

Selbstverständlich können Sie nötige Einkäufe und Arztbesuche erledigen. Die Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger ist auch auf längere Sicht gewährleistet. Deshalb ist es völlig unnötig und auch unsozial, die Vorräte in den Supermärkten leerzukaufen. Im Hintergrund gehen alle Abläufe ihren gewohnten und planmäßigen Gang. Die öffentliche Verwaltung, die öffentliche Sicherheit und natürlich die Gesundheitsversorgung sind für uns alle gesichert. An dieser Stelle möchte ich besonders den vielen engagierten Menschen danken, die jetzt an den Supermarktkassen, in den Behörden und Dienststellen und an erster Stelle natürlich in den Krankenhäusern, Arztpraxen und Notaufnahmen Außerordentliches leisten.

Wir haben hier auf dem Land den großen Vorteil, dass wir von Haus aus nicht eng aufeinandersitzen, wie viele Menschen in den Großstädten, und viel Grün um uns herum haben. Zudem haben viele von uns einen kleinen Garten. Viele von uns sind begeisterte Gärtnerinnen und Gärtner und können jetzt endlich all das tun, was im Gartenjahr gerade ansteht. Überall in der Nachbarschaft werden jetzt die Rasenmäher aus den Schuppen geholt und zum Einsatz gebracht. Auf der Terrasse lässt es sich wunderbar aushalten und den gerade anbrechenden Frühling und die gewonnene Zeit genießen.

Überhaupt - Zeit ist das Zauberwort in diesen Tagen, das wir uns immer wieder bewusst machen müssen. Endlich haben wir die Zeit, die uns normalerweise im hektischen Alltag immer fehlt. JETZT können wir endlich das spannende Buch lesen, das seit Weihnachten in der Ecke verstaubt. JETZT können wir zusammen mit unserer Familie das neue Spiel ausprobieren, das schon seit langem auf uns wartet. Bei schönem Wetter können wir JETZT in den Garten gehen und Badminton, Boccia oder Frisbee spielen. JETZT können wir sogar schon die Grillsaison eröffnen, wenn wir wollen. Das Wertvollste und Wichtigste in diesen Tagen ist doch die Zeit, die wir mit unseren Liebsten verbringen.

Und JETZT ist auch die Zeit, in der ich an Ihre Vernunft und Ihr Herz appelliere: Bitte schützen Sie sich und Ihre Nächsten und bleiben Sie zuhause, so lange es geht! Nur gemeinsam können wir diese Herausforderung meistern und werden dies auch tun. Ich versichere Ihnen, dass keine und keiner von Ihnen vergessen wird. Ich danke Ihnen von Herzen für Ihre Mitwirkung. Nur zusammen sind wir stark!

Bleiben Sie gesund,

Ihr Gerald Brehm

1. Bürgermeister Stadt Höchstadt a.d. Aisch

Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen

 

Bekanntmachung Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen vom 16.03.2020

Änderung der Bekanntmachung Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen vom 17.03.2020

 

 

Besuchsverbot

 

Allgemeinverfügung Besuchsverbot

Schulen und Kitas

 

Allgemeinverfügung Schulen und Kitas

Betretungsverbote zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus

Notfallbetreuung Kita Regenbogen

Liebe Eltern der Kindertageseinrichtung Regenbogen,

als Maßnahme anlässlich der Corona-Pandemie wurden die Kindertageseinrichtungen geschlossen. Eine Notbetreuung für Kinder, deren Eltern in systemkritischen Berufen tätig sind, ist einzurichten. Diese Notbetreuung findet in den jeweiligen Einrichtungen statt, in denen das Kind üblicherweise sonst auch betreut wird.

Wenn Sie für Ihr Kind, welches in der Kindertageseinrichtung Regenbogen betreut wird eine Notbetreuung benötigen, teilen Sie dies bitte per E-Mail Kita.regenbogen(at)hoechstadt.de oder telefonisch 09193/6391-450 mit.

Bitte beachten Sie, dass die Notbetreuung nur dann in Anspruch genommen werden kann, wenn

-ein Erziehungsberechtigter im Bereich der Gesundheitsvorsorge oder der Pflege tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung seines Kindes gehindert ist oder

-beide Erziehungsberechtigte des Kindes, im Fall von Alleinerziehenden der oder die Alleinerziehende des Kindes in sonstigen Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung ihrer Kinder gehindert sind und

- die Kinder

  • keine Krankheitssymptome aufweisen,
  • nicht in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder seit dem Kontakt mit einer infizierten 
    Person 14 Tage vergangen sind und sie keine Krankheits-symptome aufweisen,
  • sich nicht in einem Gebiet aufgehalten haben, das durch das Robert Koch-Institut (RKI) im
    Zeitpunkt des Aufenthalts als Risikogebiet ausgewiesen war oder innerhalb von 14 Tagen
    danach als solches ausgewiesen worden ist (tagesaktuell abrufbar im Internet unter
    www.rki.de/DE/Content/In-fAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html), oder seit
    ihrer Rückkehr aus diesem Risikogebiet 14 Tage vergangen sind und sie keine Krankheits-
    symptome zeigen.

Um Ihr Kind in der Notbetreuung aufnehmen zu können, benötigen wir daher unbedingt vorab die Erklärung zur Berechtigung zu einer Kinderbetreuung im Ausnahmefall (Notbetreuung) sowie eine Bestätigung des Arbeitgebers, dass Sie im Bereich der kritischen Infrastruktur beschäftigt sind.

 

Weitere Informationen können der Elterninformation zum Coronavirus  und dem 332. Newsletter Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung entnehmen.

 

Stadt Höchstadt a.d. Aisch
Träger der Kindertageseinrichtung Regenbogen

Standesamtliche Trauungen

Nach dem IMS handelt es sich bei einer Eheschließung, an der mehr als die gesetzlich vorgesehenen Personen teilnehmen sollen,  um eine Veranstaltung, die nach der Allgemeinverfügung verboten ist.

Ihr Standesamt

Bestattungen

Ab sofort wird die Aussegnungshalle des Friedhofs Höchstadt a.d. Aisch geschlossen.

Erdbestattungen werden im Kreis der Trauergemeinde am Grab durchgeführt; die Friedhofsverwaltung weist darauf hin, dass der Kreis der Trauernden am Grab sich ausschließlich auf die nahen Angehörigen und Freunde beschränkt. Urnenbeisetzung sollen auf einen späteren Termin festgelegt werden.

Teilnehmerkreis

- Die Trauergesellschaft umfasst nur den engsten Kreis.
- Die Teilnehmerzahl beträgt exklusive der Bestattungsmitarbeiter, Pfarrer maximal 10 Personen. 
- Die Teilnahme von Personen mit Fieber oder Symptomen einer Atemwegsinfektion ist nicht zulässig.
- Erdwurf und Weihwassergaben am offenen Grab sowie am aufgebahrten Sarg sind nicht zulässig.
- Offene Aufbahrungen sind nicht zulässig.
- Die teilnehmenden Personen haben einen Abstand von 1,5 m zueinander anzustreben.

Wir sehen darin eine wichtige Maßnahme gegen die Weiterverbreitung des Corona-Virus, für den Schutz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um ganz wesentlich die Aufrechterhaltung des Bestattungsbetriebes zu gewährleisten und bitten um Verständnis.

Nähere Informationen erhalten Sie in der Handreichung zu Bestattungen.

Ihr Friedhofsamt