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Landtags- und Bezirkstagswahlen 2018

Am 14. Oktober 2018 finden in Bayern die Wahlen zum 18. Bayerischen Landtag und die 16. Bezirkswahlen statt.

Informationen zu den Wahlen erhalten Sie über folgenden Link: Wahlen

BRIEFWAHL: Hier können Sie Ihre Briefwahlunterlagen beantragen.

 

                 Das Wahlamt informiert - Neue Wahllokale

Am 14. Oktober findet die Landtags- und Bezirkswahl statt. Viele Wahlberechtigte in Höchstadt-Süd, Etzelskirchen und den nördlichen Ortsteilen Zentbechhofen, Greuth, Förtschwind und Jungenhofen haben es bestimmt bereits auf ihren Wahlbenachrichtigungskarten gelesen: ihr Wahllokal hat sich geändert.

1.  Das Matthias-Claudius-Haus (Karlsbader Straße 14) ersetzt den Paul-Gerhardt-Kindergarten. Die neuen Wahlräume im südlichen Bezirk 009 befinden sich in direkter Nachbarschaft zum bisherigen Wahllokal.

2.  Die Schule Etzelskirchen in der Pfarrer-Eckert-Straße ist nicht barrierefrei. Daher wurde in der Ezzilostraße 1 im Seniorenwohnheim „BRK Wohnen und Leben“ ein neuer barrierefreier Wahlraum (Zimmer E 12) für den Bezirk 011 eingerichtet,

3.  Das Feuerwehrgerätehaus in Zentbechhofen ersetzt die baufällige Schule im Bezirk 013 gleich nebenan.

Sämtliche neuen (und natürlich auch die bisherigen) Wahlräume werden von uns gut ausgeschildert. Bitte beachten Sie das auf der Wahlbenachrichtigungskarte für Sie zuständige Wahllokal.

 

                           Repräsentative Stimmbezirke

Das Landesamt für Statistik hat auch in diesem Jahr wieder zwei Wahlbezirke in Höchstadt als „Repräsentative Stimmbezirke“ festgesetzt. Es sind -wie bei der Bundestagswahl 2017- die Begegnungsstätte St. Hildegundis (002) und die Anton-Wölker-Grundschule (016). In diesen beiden Wahllokalen werden für wahlstatistische Auszählungen Stimmzettel verwendet, auf denen Geschlecht und Geburtsjahresgruppe vermerkt sind. Eine Verletzung des Wahlgeheimnisses ist bei Verwendung dieser Stimmzettel ausgeschlossen. Rechtsgrundlage für dieses Verfahren ist im Übrigen Art. 91 Abs. 2 Landeswahlgesetz i.V.m. § 87 Landeswahlordnung.

 

 

 

Wahlbekanntmachung

Stadt Höchstadt a.d.Aisch

 

                                                                  WAHLBEKANNTMACHUNG

                                                          zur Landtags- und zur Bezirkswahl

                                                                         am 14. Oktober 2018

 1.   Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr.

2.   Die Gemeinde ist in 17 allgemeine Stimmbezirke eingeteilt:
      In den Wahlbenachrichtigungen, die den Stimmberechtigten in der Zeit vom 02.09.2018 bis
      23.09.2018 übersandt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die
      Stimmberechtigten abzustimmen haben.

3.  Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 15.00 Uhr im Rathaus,
     Marktplatz 5, 91315 Höchstadt a.d.Aisch, Zimmer 101, 104, 105, 107, 203, 205, 206 zusammen.

4.  Stimmberechtigte Personen können nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks abstimmen, in dessen
     Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Die Stimmberechtigten haben ihre Wahlbenachrichtigung und
     ihren Personalausweis oder Reisepass
zu den Abstimmungen mitzubringen. Jeder Wähler/Jede
     Wählerin hat zwei Stimmen für die Landtagswahl, zwei Stimmen für die Bezirkswahl. Gewählt wird mit
     amtlichen Stimmzetteln, die dem Wähler/der Wählerin bei Betreten des Wahlraums ausgehändigt
     werden.

Im Einzelnen erhält der Wähler/die Wählerin folgende Stimmzettel:

-   einen kleinen weißen Stimmzettel zur Landtagswahl für die Wahl einer oder eines  
    Stimmkreisabgeordneten (Erststimme),

-   einen großen weißen Stimmzettel zur Landtagswahl für die Wahl einer oder eines
    Wahlkreisabgeordneten (Zweitstimme),

-   einen kleinen blauen Stimmzettel zur Bezirkswahl für die Wahl einer Bezirksrätin oder eines
     Bezirksrats im Stimmkreis (Erststimme),

-   einen großen blauen Stimmzettel zur Bezirkswahl für die Wahl einer Bezirksrätin oder eines
    Bezirksrats im Wahlkreis (Zweitstimme),

Auf jedem dieser Stimmzettel darf nur eine Stimme abgegeben werden.

Die Wählerin/Der Wähler kennzeichnet durch je ein Kreuz oder auf andere Weise in dem hierfür vorgesehenen Kreis auf dem Stimmzettel mit den Stimmkreisbewerbern, welcher Stimmkreisbewerberin/welchem Stimmkreisbewerber, und auf dem Stimmzettel mit den Wahlkreisbewerbern, welcher Wahlkreisbewerberin/welchem Wahlkreisbewerber er/sie seine/ihre Stimme geben will.

Die Stimmzettel müssen von der Wählerin/vom Wähler in einer Wahlkabine bzw. hinter einer Sichtschutzvorrichtung des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und mehrfach so gefaltet werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

5.   Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss daran erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Stimmbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

6.   Stimmberechtigte, die einen Wahlschein haben, können an den Abstimmungen teilnehmen

      a)   durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des auf dem Wahlschein bezeichneten
            Stimmkreises oder

      b)   durch Briefwahl.

Wer durch Briefwahl abstimmen will, erhält von der Gemeinde auf Antrag mit dem Wahlschein folgende Unterlagen:

- je einen Stimmzettel mit den Stimmkreisbewerbern für die Landtagswahl (weiß) und die Bezirkswahl 
  (blau),

- je einen Stimmzettel mit den Wahlkreisbewerbern für die Landtagswahl (weiß) und die Bezirkswahl
  (blau),

-          einen weißen Stimmzettelumschlag für die Landtagswahl,

-          einen blauen Stimmzettelumschlag für die Bezirkswahl,

-          einen roten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu übersenden ist und

-          ein Merkblatt für die Briefwahl.

Bei der Briefwahl müssen die Stimmberechtigten dafür sorgen, dass der Wahlbrief, in dem sich der Wahlschein und die verschlossenen Stimmzettelumschläge (mit den jeweils zugehörigen Stimmzetteln) befinden, bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle spätestens am 14. Oktober 2018 bis 18 Uhr eingeht.

Nähere Hinweise darüber, wie die Stimmberechtigten die Briefwahl auszuüben haben, ergeben sich aus dem Merkblatt für die Briefwahl.

7. Stimmberechtigte können ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt  
    wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit
    Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs.1
    und 3, § 108 d des Strafgesetzbuchs.

Höchstadt a.d.Aisch, 26.09.2018
gez.

Brehm
Bürgermeister